Monatsarchiv: September 2016

Verluste bei Anleihen

„Eine vorgenommene Stichprobe der Beratungsdokumentation weist darauf hin, dass die Funktionsweise der Bonitätsanleihen in der Regel nicht erörtert wird. Zwar finden Schlüsselbegriffe wie etwa „Kreditereignis“ bisweilen Erwähnung. Die Erläuterungen begnügen sich jedoch in der Regel mit floskelhaften Ausführungen. Die Beratungsprotokolle vermitteln den Eindruck, dass sie mit vorformulierten Textvorlagen befüllt werden.“
Die BaFin kommt zu dem Schluss: „Die Vermarktung, der Vertrieb und der Verkauf von Bonitätsanleihen an Privatkunden werfen erhebliche Bedenken für den Anlegerschutz auf.“ Die BaFin bemängelt vor allem, dass bei den Bonitätsanleihen als Basiswerte Bonitäts- bzw. Kreditrisiken herangezogen werden, womit Privatkunden üblicherweise nicht vertraut sind.

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FondsStore Zweitmarkt UG hat keinen Anspruch auf Kaufpreisrückzahlung

In dem Verfahren vor dem Landgericht hatte der Insolvenzverwalter argumentiert, dass der Kommanditanteil an dem Fonds BB II objektiv wertlos gewesen sei, so dass es sich um eine unentgeltliche Leistung gehandelt habe und er die Zahlung vom Anleger zurückverlangen könne.
Das Landgericht folgte aber der von Rechtsanwältin Kirchner vertretenen Auffassung, wonach der Kläger nicht dargelegt hat, dass der Kommanditanteil tatsächlich wertlos gewesen war. Es hat die Klage abgewiesen.

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Aktuelles Bankrecht – Vortrag beim Frankfurter Anwaltsverein am 8. April 2016

OLG FFM , Urt. v. 27.1.2016 – 17 U 16/15 https://dejure.org/…/rechtsprechung?…OLG%20Frankfurt…27…17%20U%2016/15

Grundstücksfinanzierung, kein verbundenes Geschäft iSd § 358 BGB
Fußnoten unschädlich,

aber es liegt kein finanziertes (= verbundenes Geschäft vor, trotzdem dafür belehrt
und die Formulierung zur Belehrung für Darlehensvertrag abweichend vom Muster , Rdnr. 29 (Zitat: …)

= Widerrufsfrist nicht erloschen

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